Marktsituation

Der Marktbereich der betrieblichen Altersversorgung und der artverwandten Zeitwertkonten wird hauptsächlich durch Finanzdienstleistungs- bzw. Versicherungsgesellschaften besetzt und in den Vordergrund geschoben. Leider jedoch nicht immer zum Vorteil der betroffenen Berater und Mandanten. Vor diesem Hintergrund und der zunehmenden Komplexität und Aktualität von Beratungsprozessen in den Bereichen der betrieblichen Altersversorgung und der Zeitwertkonten, ist eine Sensibilisierung und Aufklärung sowie ein Umdenkprozess für die Berater- und Mandantenlandschaft dringend geboten.

Beratung in den Bereichen der betrieblichen Altersversorgung und der Zeitwertkonten spielt sich zu weiten Teilen im klassischen Zivilrecht ab. Somit sind Tangierungen beispielsweise mit dem Steuer-, Sozialversicherungs-, Arbeits- und dem Bilanzrecht unabdingbar und folglich klassische Beratungsfelder für Rechtsberater. Jedoch vermittelt die Versicherungswirtschaft seit mehr als drei Jahrzehnten den Eindruck, dass die betriebliche Altersversorgung ausschließlich ein Produktthema ist und die zugehörige Rechtsberatung klassisches Nebengeschäft sei. Auch die einschlägigen bAV-Beratungsorganisationen und -Fachverbände klären nur absolut unzureichend die Mandanten- und Kundenkreise auf und folgen somit dieser fragwürdigen Argumentation.

Die aktuelle Gerichtsbarkeit sollte die oben genannten „Kreise“ jedoch aufhorchen lassen:
Denn der Bundesgerichtshof und auch Instanzengerichte haben definitiv klargestellt, dass Rechtsberatung im Bereich der bAV nur durch zugelassene Rechtsberater erfolgen darf. Andernfalls drohen haftungsrechtliche Konsequenzen (vgl. BGH vom 20.03.2008 - IX ZR 238/06 -, DB 2008, S. 983 - 985; vgl. als Beispiel für einen Instanzenurteil: AG Schwäbisch Gmünd vom 26.08.2010 - 2 C 995/09 -, BeckRS 2011, 06624). Somit wird für die involvierten Berater und Arbeitgeber deutlich, dass betriebliche Altersversorgung als „Beratungsgebiet“ und nicht als „Produktabsatzvehikel“ zu betrachten ist.

Für das neue und innovative Geschäftsfeld der Zeitwertkonten lassen sich die o. g. Tendenzen ebenfalls gegenwärtig feststellen:
Aufgrund der Tatsache, dass sich das Geschäftsfeld „Zeitwertkonten“ noch in der Anfangsphase befindet, bedingt durch die noch junge gesetzgeberische Historie, unternehmen gerade zahlreiche Versicherungs- und Kapitalanlagegesellschaften den Versuch, den Markt der Zeitwertkonten für sich einzunehmen. Es werden dem weiten Markt ausschließlich, wie auch im Bereich der betrieblichen Altersversorgung, Produktgestaltungen offeriert, statt die dringend gebotenen Beratungs-, Dienstleistungs- und Servicefaktoren in den Vordergrund zu stellen. Zudem darf der Aspekt der arbeitsrechtlichen Gerichtsbarkeit im Zusammenhang der Zeitwertkonten nicht unerwähnt bleiben. Auch wenn die Wertguthabenbildung keinen Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung darstellt, wird für die beratende Zunft die sich entwickelnde Rechtsprechung im Rahmen der Wertguthabenbildung ebenfalls sehr restriktiv zu erwarten sein. Denn gerade im Rahmen der artverwandten Entgeltumwandlung der betrieblichen Altersversorgung erweist sich die arbeitsrechtliche Judikatur zumeist als sehr arbeitnehmerfreundlich (vgl. Reinecke, DB 2006, S. 555-563 und LAG München vom 15.03.2007 - 4 Sa 1152/06 -, NZA 2007, 813).

Die beschriebene Thematik sollte auch explizit Unternehmensleitern zu denken geben:
Unternehmensleiter bedienen sich zur Ausführung der Implementierungsvorgänge in den Bereichen der betrieblichen Altersversorgung und der Zeitwertkonten häufig Erfüllungsgehilfen, beispielsweise in Form von Steuer- und Finanzberatern. Dies geschieht oftmals in dem Glauben, dass hierdurch die Haftung „verlagert“ werden kann. Jedoch kann ein Erfüllungsgehilfe einen Unternehmensleiter nie aus der "Schusslinie" holen, auch wenn der Erfüllungsgehilfe eine haftungsrelevante Situation für den Arbeitgeber bzw. den Unternehmensleiter verschuldet hat. Ein beispielhafter Blick in das für viele Unternehmen einschlägige GmbH-Gesetz reicht zur Verdeutlichung aus:

  • "Die Geschäftsführer haben in den Angelegenheiten der Gesellschaft die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden.“ (§ 43 Absatz 1 GmbH-Gesetz)
  • "Geschäftsführer, welche Ihre Obliegenheiten verletzten, haften der Gesellschaft solidarisch für den entstandenen Schaden.“ (§ 43 Absatz 2 GmbH-Gesetz)
  • "Geschäftsführerhaftung im Falle der Aufgabendelegation setzt voraus, dass der Geschäftsführer Überwachung-, Organisations- und Auswahlpflichten schuldhaft verletzt hat." (Kommentierung zum GmbH-Gesetz, Baumbach/Hueck)

Somit kann der Unternehmensleiter höchstens im Innenverhältnis seinen "Erfüllungsgehilfen" zur Verantwortung ziehen, muss er aber im Außenverhältnis alleine seinen „Kopf hinhalten“, denn die Verletzung des Auswahlpflichten wird einem Unternehmensleiter häufig anzulasten sein können. Es kommt daher auch für die Unternehmensführer auf eine dezidierte Kenntnis der Sachlage und die Auswahl des richtigen Beraters an, um nicht vor dem Problem zu stehen, „was ich denn da eigentlich unterschrieben habe“.

Die Auswirkungen dieser genannten Entwicklungen und Gegebenheiten werden zudem im bAV- und Zeitwertkontenmarkt eindrucksvoll, anhand der unzureichenden Durchdringungsquoten der jeweiligen Versorgungs- und Absicherungswege, demonstriert.

Dieser Fehlentwicklung tritt der Bundesverband der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V. eindeutig entgegen, um den Markt der betrieblichen Altersversorgung und der Zeitwertkonten dahin zu führen, wo er erfolgreich umgesetzt „zu Hause ist“:

im Dienstleistungs- und  Rechtsberatungsbereich.

Berufsrecht

Beratung in Fragen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) und von Zeitwertkontenlösungen wird in Deutschland von den unterschiedlichsten Marktteilnehmern angeboten von denen alle eines gemeinsam haben:

Keiner der Anbieter verfügt über die notwendige Zulassung zur Rechtsberatung.

Die Palette der Anbieter ist kaum zu überblicken. Ein Interessent hat die Auswahl aus einer Vielzahl von kleinen Finanzdienstleistern, Versicherungsagenturen oder Versicherungsmaklern. Ferner findet sich eine statthafte Anzahl von Beratungs- oder Vorsorgemanagementgesellschaften oder Firmen, die unter der Bezeichnung „Institut", ihre Leistungen anbieten. Auch lassen sich zahllose große Finanzvertriebe bzw. -institute identifizieren, die sich die Themen bAV und Zeitwertkonten auf die Fahne geschrieben haben. Ganz oben auf der Liste der Anbieter findet sich jedoch mit weitem Abstand eine Branche, die es in der Vergangenheit exzellent verstanden hat, die Position als führender Kompetenzträger auf dem Gebiet der betrieblichen Altersversorgung und der Zeitwertkonten für sich zu besetzen: die Versicherungswirtschaft.

Daher haben entsprechende Gesellschaften schon vor längerer Zeit vor allem das Rechtsgebiet der bAV für die Versicherungswirtschaft entdeckt und es als ein lukratives Geschäftsfeld identifiziert, welches sich hervorragend zum Vertrieb der unterschiedlichsten Versicherungsprodukte eignete. In der Folgezeit wurde das Thema mit erheblichem Marketingaufwand über verschiedene Vertriebswege in die unterschiedlichen Zielgruppen transportiert. In vielen Fällen haben die Versicherungsgesellschaften Beratungs- oder Vorsorgemanagementgesellschaften als Tochtergesellschaften gegründet, von denen jedoch bundesweit keine einzige über eine zulässige Erlaubnis zur Rechtsberatung verfügt. Jedoch waren die Bemühungen der Versicherungswirtschaft in der Vergangenheit so erfolgreich, dass das Rechtsgebiet der betrieblichen Altersversorgung in der Gegenwart von allen Schichten der Bevölkerung mit dem Thema Versicherung gleichgesetzt wird. Eine Unterscheidung zwischen dem die Bedingungen des Pensionsversprechens regelnden Rechtsgebiet der betrieblichen Altersversorgung auf der einen und dem Thema Versicherung als eine Maßnahme des Trägerunternehmens zur Finanzierung bzw. Risikoabsicherung auf der anderen Seite, findet beim Verbraucher praktisch nicht statt. Diese pauschalierende und die unterschiedlichen Rechtsbeziehungen verkennende Beurteilung, die bei Mitarbeitern und Unternehmensleitern gleichermaßen verbreitet ist, ist auf eine erhebliche Fehleinschätzung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Zusammenhänge zurück zu führen. Die Begründung für diese gravierende Entwicklung ist im Wesentlichen wohl in der unzureichenden Aufklärung und Beratung der Beteiligten zu finden.

Problematisch wird es besonders dann, wenn Vertriebsmitarbeiter einer Versicherungs- bzw. Finanzdienstleistungsgesellschaft die direkte Arbeitgeber- und Arbeitnehmerberatung ausführen und hierbei auch zugehörige Rechtsberatungsprozesse übernehmen. Denn zum Leistungsangebot zählen dabei nicht nur die Erstellung von Versicherungsangeboten, sondern auch die Ausarbeitung betriebswirtschaftlicher Betrachtungen, die Erstellung versicherungsmathematischer Gutachten sowie die rechtliche Gestaltung sämtlicher Vertragsunterlagen zur Versorgungszusage und die steuerliche Beratung rund um die betriebliche Altersversorgung.

Zur Förderung des Vertriebs stellen etliche Versicherer darüber hinaus ihren verschiedenen Vermittlern auch heute noch „Rund-um-Software-Lösungen" zur Verfügung, die nach dem Erfassen einiger standardisierter Parameter innerhalb weniger Minuten ein Komplett-Angebot erstellen und dabei auch noch die fertigen Vertragsunterlagen liefern. Leider gehen bei dieser Art der Verkaufsförderung wesentliche Elemente einer individualisierten Beratung - die bei einem so anspruchsvollen und interdisziplinären Aufgabengebiet wie der betrieblichen Altersversorgung (und einhergehend auch der Zeitwertkonten) zwingend notwendig ist - völlig verloren.

All dies hat in der betrieblichen Praxis - wie sich heute deutlich zeigt - zu erheblichen Konsequenzen geführt, die sich sowohl bei Versorgungsträgern als auch bei Versorgungsberechtigten zu signifikanten wirtschaftlichen Problemen entwickelt haben.

Aus Sicht des BRBZ sind die beschriebenen Marktverhältnisse - unter Beachtung der in Deutschland geltenden Grundsätze der Rechts- und Steuerberatung - nicht mehr länger widerspruchslos hinzunehmen. Dies gilt sowohl für die Ratsuchenden als auch für die ordentlich zur Rechts- und Steuerberatung zugelassenen Marktteilnehmer. Es muss als absolut inakzeptabel bezeichnet werden, dass sich unterschiedliche Markteilnehmer auf dem Gebiet der betrieblichen Altersversorgung und dem artverwandten Rechtsgebiet der Zeitwertkonten permanent über die vom Gesetzgeber zum Schutz der Ratsuchenden geschaffenen Grundsätze der Rechts- und Steuerberatung hinwegsetzen.

Vor diesem Hintergrund hat der BRBZ die unter dem nachfolgenden Menüpunkt „Gutachten“ vorgestellten Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um die Erlaubnispflichtigkeit von Beratungsleistungen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung und von Zeitwertkontenlösungen darzustellen. Beratungsleistungen in der genannten Rechtsmaterie stellen in vollem Umfang erlaubnispflichtige Rechtsberatungsdienstleistungen dar!

Mitglied werden

Ordentliche Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen, Vereine, Verbände und sonstige Organisationen werden, die auf dem Gebiet der betrieblichen Altersversorgung und der Arbeitszeit- bzw. Zeitwertkonten tätig sind. Voraussetzung hierbei ist, dass die jeweilige Personengruppe bzw. Vereinigung aus natürlichen Personen besteht, die als Vertreter der freien Berufe gesetzlich bzw. gerichtlich zur Rechtsberatung zugelassen sind. In diesem Zusammenhang können auch Mitarbeiter der o. g. Vertreter der freien Berufe Mitglieder des Vereins werden.

Der Beitritt zum Verein erfolgt durch einen schriftlichen Antrag an den Vorstand des Vereins.

Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme; er ist grundsätzlich berechtigt, die Aufnahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern, auch wenn die Aufnahmebedingungen vollständig erfüllt sind.

Bitte wenden Sie sich bei Interesse an einer ordentlichen Mitgliedschaft im Bundesverband der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V. an den Vorstand des Bundesverbandes. Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme unsere Kontakt-Seite oder unsere nachfolgend genannten Kontaktdaten:

Bundesverband der Rechtsberater für
betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V.

Im Zollhafen 24
50678 Köln
Telefon: 0221 / 168 00 61 - 0
Telefax: 0221 / 168 00 61 - 50
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: www.brbz.de

Wir freuen uns auf Ihre Mitgliedschaft im Bundesverband der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V.

Fördermitglied

Neben ordentlichen Mitgliedern aus dem Bereich der freien Berufsträger, können durch Zustimmung des Vorstandes des Bundesverbandes der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V. auch sog. Fördermitglieder in den Bundesverband mit aufgenommen werden. Fördermitglieder können natürliche und juristische Personen aller Art sein, die den Verein in der Umsetzung seines Vereinszwecks ehrenamtlich unterstützen.

Das Fördermitglied profitiert hierbei durch die Verbandsmitgliedschaft von dem einzigartigen Wissens- und Informationstransfer. Dieser Transfer wird durch die regelmäßigen Fachseminare und Meinungsaustausche des Bundesverbandes den einzelnen Mitgliedern angeboten und durch diese auch zahlreich wahrgenommen.

Abschließend gilt es herauszustellen, dass der Bundesverband der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V. zu aktuellen gesetzgeberischen Vorhaben, die den Vereinzweck tangieren, kritisch und öffentlich Stellung bezieht. Hierdurch soll die Interessenslage der Verbandmitglieder - sowohl die der ordentlichen als auch die der fördernden Mitglieder - nachhaltig geschützt werden, indem fragwürdige Gesetzesvorhaben bereits vor dem Eintritt in ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren beeinflusst und nach Möglichkeit bei Bedarf korrigiert werden.

Somit sind einzelne Verbandsmitglieder bei der Wahrnehmung Ihrer Interessen nicht auf sich alleine angewiesen, sondern können in Zusammenarbeit mit anderen betroffenen Verbandsmitgliedern wesentlich zielgerichteter und nachhaltiger versuchen, den genannten Einfluss hinsichtlich Ihrer Interessenslage zu nehmen

Bereits Fördermitglieder geworden sind beispielsweise renommierte und international tätige Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungssozietäten.

Bitte wenden Sie sich bei Interesse an einer Fördermitgliedschaft im Bundesverband der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e. V. an den Vorstand des Bundesverbandes. Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme unsere Kontakt-Seite oder unsere nachfolgend genannten Kontaktdaten:

Bundesverband der Rechtsberater für
betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V.

Im Zollhafen 24
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Fachkommissionen

Sieben Fachkommissionen bilden das "Herzstück" des Bundesverbandes der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V. (BRBZ). In diesen Arbeitsgruppen findet das praktische Arbeiten des BRBZ hinsichtlich aller relevanter Themenfelder der betrieblichen Altersversorgung und von Zeitwertkontenlösungen statt.

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Finden Sie auf den nachfolgenden Seiten ausführliche Informationen zu den genauen inhaltlichen Aufgabenstellungen der einzelnen Kommissionen. Zudem finden Sie die zugehörigen Ansprechpartner der einzelnen BRBZ-Fachkommissionen, die Ihnen für Ihre Anfragen und Anliegen jederzeit zur Verfügung stehen.

Sollten Sie in diesem Zusammenhang Interesse an einer Mitgliedschaft im BRBZ gewinnen bzw. gewonnen haben, so wenden Sie sich bitte an den Vorstand des BRBZ unter folgenden Kontaktdaten:

Bundesverband der Rechtsberater für
betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V.

Im Zollhafen 24
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Telefax: 0221 / 168 00 61 - 50
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Internet: www.brbz.de

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